Richtigstellender Leserbrief zur Berichterstattung: „Gegen Bürgerentscheid“, erschienen „Neckarquelle“ / Südwest Presse am 19.07.2012 auf der Titelseite:

 
Zentralrathaus

Auch Jürgen Schützinger (DLVH) für Bürgerentscheid

 
Die Aussage, daß bei der Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2012 in Villingen-Schwenningen „nur die Freien Wähler und CDU-Stadtrat Bernd Hezel“ für einen Bürgerentscheid gewesen wären, kann so nicht stehen bleiben. Dies deshalb nicht, weil ich namens der demokratisch-patriotischen Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) im Gemeinderat mit Schreiben vom 30. Mai 2012 den nachstehenden Antrag stellte:

„Der Gemeinderat der Stadt Villingen-Schwenningen unterstellt die Frage des Neubaues eines Rathauses im sogenannten Zentralbereich der Entscheidung der Bürger im Sinne des Bürgerentscheides gemäß § 21, Absatz 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg.“

In der fraglichen Gemeinderatssitzung vom 18. Juli 2012 wurde über diesen Antrag in öffentlicher Sitzung abgestimmt. Und nun wird der Leserschaft vermittelt, daß nur die Freien Wähler und CDU-Stadtrat Hezel dafür gewesen wären, einen Bürgerentscheid durch den Gemeinderat beschließen zu lassen. Selbstverständlich habe auch ich, nach in der Ratssitzung erfolgter ausführlicher mündlicher Begründung, für einen Bürgerentscheid gestimmt. Daß die Neckarquelle darüber nichts erwähnte, ist ihr vorbehalten, allerdings sollte man jedenfalls objektiv berichten, das ist man schließlich auch den Leserinnen und Lesern gegenüber schuldig.

 

Jürgen Schützinger  - Stadtrat und aktiver Streiter für einen Bürgerentscheid -