67. Gemeinderatssitzung vom 13. November 2013

TOP 2.4 „Stolpersteine“…


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sie und Ihre politischen Stolperstein-Freunde sind doch ganz offensichtlich der Meinung, daß wegen des nach demokratischen Regeln erfolgten Mehrheitsbeschlusses unseres Gemeinderates in Sachen Stolpersteinverlegung durch den gewieften Geschäftemacher Gunter Demnig (Köln) der „Baden-Württemberg-Stadt“ Villingen-Schwenningen weit über die Stadtgrenzen hinweg  – von „weltweit“ ist die Rede – unermesslich großer Nachteil bereitet worden wäre.

Gemäß § 43 der baden-württembergischen Gemeindeordnung, der die bürgermeisterliche Rechtsstellung gegenüber dem Gemeinderat regelt, können Sie binnen einer Woche, einem solchen Beschluß widersprechen. Es wird unterstellt, daß Ihnen das sehr wohl bekannt ist.

Die Ihnen gewährte Wochenfrist ließen Sie verstreichen, ohne entsprechend tätig zu werden, was gemessen an Ihren Betroffenheitsbekundungen ob des Ihren Absichten nicht entsprechenden Ratsbeschlusses, doch sehr verwundert.

War und ist das also alles nur eine öffentlichkeitswirksam geschickt zur Schau gestellte Betroffenheitsübung, die da aufgebauscht wurde und immer noch wird? Glauben Sie selber nicht an den angeblich ach so großen Nachteil, den der fragliche Beschluß der gemeinsamen Stadt zugeführt haben sollte, oder was?

Den hehren Worten sollte man gefälligst auch Taten folgen lassen, will man glaubwürdig bleiben, geschehen ist allerdings nichts. Es drängt sich förmlich die Frage auf, ob man Angst vor der eigenen Courage hat?

Für eine gelegentliche Antwort bin ich Ihnen dankbar.

 

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Schützinger
Stadtrat